Lobnix bei den Demokraten

Ganz Ösien ist von den Demokraten besetzt… Ganz Ösien? Nein! Ein von freiheitlichen Kakaniern bevölkertes Land hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten. Und das Leben ist nicht leicht für die demokratischen Legionäre, die als Besatzung in den befestigten Lagern von Virunum, Teurnia und Gurina liegen…

Viele Jahre hat sich Lobnix als kleiner Steuereintreiber durchschlagen müssen, obwohl er doch zu so viel Höherem berufen war. Erst die wilden Kakanier mit den brutalen Brüdern an der Spitze erkannten seine wahren Qualitäten – und gaben ihm endlich die Macht, auf die er so lange hatte warten müssen. Jetzt ist Lobnix der erste Mann im Landtag von Kakanig, und die widerlichen Demokraten mit ihren verweichlichten Ritualen haben nichts zu lachen: Lobnix führt seine Geschäfte mit strenger Hand, bei Landtagssitzungen immer bereit, als oberster Schiedsrichter für einen Redner Partei zu ergreifen – vorausgesetzt, er gehört der seinen an.

Dabei schreckt der Träger des kakanischen Landesordens in Gold nicht davor zurück, trittsicher Neuland im politischen Selbstverständnis zu betreten und die Tore zu ungeahnten Denkansätzen aufzustoßen. „Nicht alles, was gerichtlich und strafrechtlich verfolgbar ist, muss politisch verwerflich sein“, sinnierte er kürzlich bei einer Veranstaltung vor der erstaunten ösischen Justizministerin. Auf Nachfragen erklärte Lobnix gar, es gehe ihm um „Grenzziehungen, wie es in der Praxis abläuft“. Das sagt viel, vor allem über die Praxis in einer Partei, in der fast alles „part of the game“ ist, solange man nur „zuwekommt“.

Als Reaktion auf die Aussagen Lobnix‘ ist vieles angebracht, nur nicht Verwunderung: Schon seit Jahren macht der Mann den kakanischen Landtag völlig ungeniert zur Vorfeldorganisation der Landesregierung, und Gewaltenteilung ist für ihn eine Sache unter Brüdern. Dabei war Lobnix mit guten Vorsätzen angetreten: „Ich glaube, dass der Erste Präsident ein sehr ehrwürdiges Amt hat. Diesem Amt gerecht zu werden, heißt für mich, überparteilich zu arbeiten und das Amt unparteiisch auszuüben. Ich glaube, dass ich schon die Fähigkeit haben werde, das ausgleichende Element zu sein.“, schwadronierte er gegenüber dem ORF bei seiner Amtsübernahme im Dezember 2006.

Seine erste große Stunde schlug im Juni 2009, als er die traditionelle Budgetdebatte mit den Worten unterschlug: „Die Generaldebatte ist eröffnet, es liegt keine Wortmeldung vor, die Generaldebatte ist geschlossen.“ Die Empörung war groß, ganz im Gegensatz zu seinem Verantwortungsgefühl für die Gepflogenheiten des Landtags: „Ich warte nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag.“ Es sei nicht der Präsident verantwortlich, wenn keine Wortmeldung da ist. Er habe geschäftsordnungskonform gehandelt, beschied der gestrenge Lobnix die Kleine Zeitung auf Nachfrage abschlägig.

Ebenfalls im Juni 2009 ergab sich für den strammen Politiker aus Unterkakanig die Gelegenheit, es den Gutmenschen so richtig zu zeigen. Die Kärntner Konsensgruppe, bestehend aus den ehemaligen verfeindeten Heimatdienstlern und Vertretern der Kärntner Slowenen, sollte für ihre Bemühungen um den Dialog vom europäischen Parlament ausgezeichnet werden. Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Miguel Angel Martinez, wollte eigens anreisen und der Konsensgruppe im Wappensaal des Landtags als einziger österreichischer Organisation den neu geschaffenen „Europäischen Bürgerpreis“ verleihen. „KNIF“, rief Lobnix, kommt nicht in Frage: „Im Wappensaal soll nicht jede Veranstaltung stattfinden können. Dieser Ort ist ein würdiger Ort und soll auch ein solcher bleiben“, phantasierte Lobnix damals gegenüber dem Ösischen Rundfunk. Der Wappensaal blieb zugesperrt, der Vizepräsident musste seinen Preis anderswo überreichen.

Für spätere Fotoshootings für Parteiplakate war Lobnix der Wappensaal dann allerdings nicht zu schade. Wenig empfindlich mit der Überlassung von Räumlichkeiten war der besorgte hohe Hausmeister dann auch im Oktober 2009, als er dem Fotografen Wolfgang Bogner das Landhaus überließ für eine Fotoausstellung über Nordkorea. Der ORF Kärnten erinnert sich digital: „Für Aufregung sorgte vor allem die Einladung, die vom Landtagsamt verschickt wurde. Darin beschreibt der Fotograf Nordkorea unter anderem als ‚blitzsauberes Land ohne Ausländer, Asylanten, Gesindel, Arbeitslose und Bettler auf den Straßen‘. Zum Beispiel: ‚Die Hauptstadt präsentiert sich blitzsauber, die Leute tragen tadellose Kleidung, das Essen schmeckt und von der vielzitierten Hungersnot habe er, Bogner, weit und breit nichts gemerkt‘, schreibt Bogner. Und weiter: ‚Außer einer winzigen Minderheit von einem Prozent Chinesen gibt es keine Ausländer, somit auch keine Asylanten, man sieht keinerlei Gesindel in den Straßen, keine Arbeitslosen, keine Bettler oder Betrunkenen.‘“

Der heutige EU-Mandatar und Korea-Experte Hubert Pirker wunderte sich schon damals: „Überrascht war ich über die Aussage des Herrn Präsidenten, dass Herr Bogner mit dieser Ausstellung versuchen wird, das Bild über das Land Nordkorea zurechtzurücken und zu zeigen, dass es dort Heimattreue gibt, dass es keine Asylanten und keine Ausländer gibt, dass die Situation in Ordnung ist. Das ist beileibe nicht der Fall. Die Realität ist viel mehr, dass das Land der letzte kommunistische Gulag ist.“

Gestärkt vom Zuspruch zu seiner eleganten Amtsführung sah sich Lobnix dann 2010 endlich wieder am Drücker: Eine von der SPÖ eingeforderte Sondersitzung des Landtages zum Budget 2011 setzte Lobnix kurzerhand an einem Mittwochabend im Anschluss an den Hypo-U-Ausschuss an. Übers Budget wurde also in den frühen Morgenstunden debattiert, SPÖ-Klubchef Reinhart Rohr ortete einen „demokratiepolitischen Skandal“, weiß Krone.at. Damit bewies Lobnix aufs Neue seine Vorliebe für dunkle Aktionen: Schon 2009 hatte er die unverschämte Erhöhung der Parteienförderung um fünf Millionen Euro im Schutz der Nacht und der leeren Zuschauertribüne beschließen lassen.

„Ich bin überzeugt, dass kein einziger Abgeordneter an mir irgendetwas feststellen wird, das anrüchig oder beleidigend war – das ist nicht meine Art“, so Lobnig laut ORF bei seiner Amtsübernahme 2006. Und jetzt – Kritik?

Die spinnen, die Demokraten!